Amt Spreenhagen

Liebe Besucherinnen und Besucher,

Bundes- und Landesregierung haben weiterreichende Maßnahme ergriffen, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) zu verhindern.

Das Amt Spreenhagen soll und muss in den nächsten Wochen arbeitsfähig bleiben.

Damit unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich nicht infizieren oder als Kontaktperson in häusliche Quarantäne geschickt werden, benötigen wir Ihre Unterstützung.

• Verschieben Sie Antragstellungen u.a. möglichst auf einen späteren Zeitpunkt.

• Kommen Sie nur persönlich in die Amtsverwaltung, wenn es dringend erforderlich ist. Es besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes für Besucher. Vereinbaren Sie vorher telefonisch einen Termin.

• Einsichtnahmen in öffentliche Auslegungen von B-Plänen und Flächennutzungsplänen u.ä. sind weiterhin unter Einhaltung der Hygienevorgaben in der Bauverwaltung möglich. Um Wartezeiten zu vermeiden melden Sie sich bitte vorher telefonisch an.

• Nutzen Sie vorrangig das Telefon oder E-Mails. Die Informationen dazu finden Sie auf unserer Website www.amt-spreenhagen.de.

telefonische Erreichbarkeit: 033633/871-

• Vermeiden Sie Bareinzahlungen und überweisen Sie Gebühren bargeldlos.

• Beachten Sie die allgemeinen Hygienetipps.

Das Amt Spreenhagen bleibt für den Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen.

Bitte vereinbaren Sie in dringenden Fällen einen Termin.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung!

Schröder

Amtsdirektor

Um den Ablauf des wieder aufgenommenen Fahrscheinverkaufes in geregelte und sichere Bahnen zu lenken, gilt ab 25.Mai 2020: Das  Einsteigen erfolgt generell an der vorderen bzw. ersten Tür und ausgestiegen wird an den hinteren Türen.

Zum Schutz werden die Fahrerkabinen in den Bussen mit Kunststoffscheiben ausgerüstet.         
Die Sperrung der ersten Sitzreihen wird beibehalten.

Die Maskenpflicht bleibt bestehen. Gemeinsam gegen Corona: Abstand halten, Mund und Nase bedecken! Sie helfen damit sich und uns.

Weitere Informationen werden wir rechtzeitig bekannt geben.

Wir hoffen, dass uns diese Maßnahmen in die Lage versetzen, Ihnen auch in den kommenden Wochen und Monaten ein verlässlicher Partner sein zu können.

Informieren Sie sich bitte vor Fahrtantritt auf den Internetseiten

www.bos-fw.de  und  www.vbb.de sowie über die VBB APP Bus & Bahn.  

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Jürgen Ansorge
Geschäftsführer

Das Schreiben des Landrates des Landkreises Oder-Spree an das Ministerium für Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zu der Pressemitteilung der Ministerin Britta Ernst zur Erweiterung der Kita-Notfallbetreuung ab 25.05.2020 finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

Große Familientreffen und Feiern mit Gästen aus mehr als zwei Haushalten sind weiter untersagt.

"Bei Feierlichkeiten mit einer Vielzahl von Personen aus mehreren Haushalten ist die Verbreitung des Virus ungleich größer, weshalb diese noch nicht gestattet sind." (Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 11.05.2020)

Aufgrund der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - SARS-CoV-2-EindV) vom 8. Mai 2020 gilt bis 05.06.2020:

§ 1 Allgemeines Abstandsgebot

Jede Person hat die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Haushalts auf ein Minimum zu reduzieren. Zwischen Personen ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Satz 2 gilt nicht für Ehe- oder Lebenspartner oder Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.

§ 2 Allgemeine Regeln zum Aufenthalt im öffentlichen Raum

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts gestattet. Satz 1 gilt nicht für die Wahrnehmung

1. des Sorge- oder Umgangsrechts,

2. eines familiengerichtlich angeordneten begleiteten Umgangs,

3. von begleiteten Außenaktivitäten mit Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr, insbesondere von Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Eingliederungshilfe oder im Rahmen einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung,

4. der Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen,

5. beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, bei denen eine Zusammenkunft oder ein Zusammenwirken mehrerer Personen erforderlich ist.

Es handelt sich hierbei um die sogenannten Kontaktbeschränkungen.

§ 5 Veranstaltungen, Versammlungen, Ansammlungen, Zusammenkünfte

(1) Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen sind untersagt. Dies gilt insbesondere auch für Zusammenkünfte in Vereinen, Freizeiteinrichtungen, Volkshochschulen, Musikschulen, sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie vorbehaltlich des § 6 in Sporteinrichtungen.

Bei einer (privaten) Feier (Geburtstagsfeier, Hochzeitsfeier, Feier anlässlich Jugendweihe, Kommunion, Firmenjubiläum etc.) handelt es sich um eine Veranstaltung und diese sind grundsätzlich nicht erlaubt. Ausnahmen vom grundsätzlichen Verbot der Veranstaltungen/ Ansammlungen regelt § 5 Absatz 4 SARS-CoV-2-EindV, wonach u.a. folgendes erlaubt ist:

• Zusammenkünfte im privaten oder familiären Bereich mit Personen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts (Nr. 1),

• Gottesdienste, religiöse Veranstaltungen und Zeremonien der Religionsgemeinschaften in Kirchen, Synagogen, Moscheen, Tempeln und Gebetsräumen mit bis zu 50 Personen (Nr. 2)
  (hierzu zählen u.a. eine kirchliche Trauung, Konfirmation, Kommunion; es sind besondere Vorgaben nach § 5 Absatz 4 einzuhalten),

• nicht-religiöse Bestattungen mit bis zu 50 Personen sowie die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis (Nr. 3)
  (hier sind besondere Vorgaben nach § 5 Absatz 4 einzuhalten; hierzu zählt nicht die üblicherweise anschließende Trauerfeier),

• standesamtliche Eheschließungen nach Maßgabe des für Inneres zuständigen Ministeriums und Jugendweihe-Zeremonien, jeweils mit bis zu 50 Personen (Nr. 4)
  (hier sind besondere Vorgaben nach § 5 Absatz 4 einzuhalten).

Auch in Gaststätten, Cafe's (dürfen ab dem 15.05.2020 wieder geöffnet haben) als auch in Hotels, Pensionen usw. (dürfen ab dem 25.05.2020 wieder uneingeschränkt für die Beherbergung offen haben) gelten die sogenannten Kontaktbeschränkungen. Demzufolge dürfen auch hier keine großen Familientreffen und Feiern mit Gästen aus mehr als zwei Haushalten stattfinden. Es gilt grundsätzlich: Es dürfen maximal Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten zusammenkommen und müssen dabei grundsätzlich den Mindestabstand von 1,5 m zueinander einhalten.

Die Erteilung einer Ausnahme für Familientreffen/(private) Feiern mit mehr als die Personen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts sieht die aktuelle SARS-CoV-2-EindV nicht vor.

Hinweis:
Gemäß § 16 SARS-CoV-2-EindV stellen Verstöße gegen die in den §§ 1 bis 15 enthaltenen Gebote und Verbote gemäß § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes eine Ordnungswidrigkeit dar und können mit einer Geldbuße bis zu 25 000 Euro geahndet werden.

Die Eindämmungsverordnung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

Kabinett  plant stufenweise Erleichterung der Corona-Beschränkungen in Brandenburg

Die Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 06.05.2020 finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

Pressemitteilung des MBJS

Die Allgemeinverfügungen für den Landkreis Oder-Spree über das Verbot der Unterrichtserteilung in Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft, mit Ausnahme von Förderschulen sowie das Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen und Heimvolkshochschulen vom 20.04.2020 finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

Die Pressemitteilung vom 26.03.2020 "Kontake vermeinden - Coronavirus eindämmen - Antworten auf Detailfragen zur Rechtsverordnung" der Staatskanzlei des Landes Brandenburg zu finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

Das Amt Spreenhagen hat sich dazu entschieden, die Elternbeiträge während der aktuell angeordneten Schließung der Kitas zunächst auszusetzen. Damit wird die Fälligkeit der Beiträge bis zur Klärung der Kostenfrage durch die Landesregierung verschoben.

Für den Monat April werden vorerst keine Beiträge für die Kinder, die keine Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, erhoben. Über eine Verlängerung der Aussetzung der Beiträge wird im Bedarfsfall rechtzeitig befunden.

Für die Kinder, die eine Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, wird der Elternbeitrag weiter erhoben. Es erfolgt jedoch vorerst keine Anpassung an einen veränderten Betreuungsbedarf wie z.B. einen erhöhten Bedarf infolge der Betreuung von Grundschulkindern am Vormittag.

Spreenhagen, den 24.03.2020

gez.

Schröder

Amtsdirektor

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Beurkundungswesens auch während der Corona-Pandemie ist eine wichtige staatliche Aufgabe. Deshalb sind Maßnahmen zu ergreifen, die die Arbeitsfähigkeit der Standesämter im Land Brandenburg gewährleisten. Die aktuelle Weisung des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg regelt, dass zu jeder Eheschließung die Teilnahme der Eltern, Kinder und Geschwister sowie zwei Trauzeugen zugelassen werden kann.

Weitere Gäste werden vom Standesamt Spreenhagen zugelassen, wenn die Gesamtzahl der Hochzeitsgesellschaft nicht zwölf Teilnehmer übersteigt.

Aktion der Agentur für Arbeit "jobsNOW"

Sie suchen Jetzt eine Beschäftigung zur Überbrückung?

Egal ob Kurzarbeiter, Arbeitslose, Minijobber, Studenten, Schüler...(m/w/d) Telefon 0335 570 2200 oder per Mail

In der Online-Jobbörse unter www.jobboerse.arbeitsagentur.de können – täglich neu – unter dem Suchbegriff „jobsNOW“ aktuelle Stellenangebote gefunden werden.

Zu aktuellen Fragen rund um den Arbeitsplatz und zu finanziellen Unterstützungen bietet die Arbeitsagentur folgende Kontaktdaten an:

-       Agentur für Arbeit Frankfurt (Oder): Tel. 0335 570 2200, Website www.arbeitsagentur.de/frankfurt-oder

-       Jobcenter Frankfurt (Oder): Tel. 0335 570 2300, Website www.jobcenter-ge.de/frankfurt-oder

-       Jobcenter Märkisch-Oderland: Tel. 03346/ 8528 500, Website www.jobcenter-mol.de

- Beratungstelefon für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen: 0331/273 46 111 

montags, mittwochs und freitags von 9 - 12 Uhr und dienstags und donnerstags von 15 - 18 Uhr

- Das Informationsschreiben des Verbandes für Pflegehilfe finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

Das Informationsschreiben des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

Achtung neue Regelung ab 27.04.2020!
Sie finden das geänderte Antragsformular im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads". 

Der Betrieb von Kindertagesstätten ist mit Wirkung vom 20. April 2020 bis 08. Mai 2020 untersagt worden (Allgemeinverfügung für den Landkreis Oder-Spree vom 20.04.2020). Eine Notbetreuung wird für diejenigen sichergestellt, die zum Personenkreis der sogenannten "kritischen Infrastrukturen" gehören, aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls bzw. für Kinder von Alleinerziehenden, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann.

Bitte füllen Sie das Antragsformular aus und reichen die Bescheinigung des Arbeitgebers nach. Die Dokumente finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

Auf Grund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Corona-Virus werden ab sofort bis auf Widerruf folgende kommunale Einrichtungen geschlossen:

Gemeinde Gosen-Neu Zittau

• Jugendclub Gosen

• Gemeindesaal Gosen

• Gemeindebüro Gosen einschl. Bibliothek und Brandenburgraum

• Heimatstube Gosen

• Sportplatz Gosen

• Judohalle Neu Zittau

• Gemeindebüro Neu Zittau einschl. Schifferraum

• Remise Neu Zittau

• Turnhalle Neu Zittau

• Heimatmuseum Neu Zittau

Gemeinde Rauen

• Heimatstube Rauen

• Gemeindehaus Rauen einschl. Versammlungsraum

• Jugendclub Rauen

• Sportplatz und Bowlingbahn Rauen

• Turnhalle Rauen

Gemeinde Spreenhagen

• Bürgerhaus „Zur alten Schule“ Braunsdorf

• Sport- und Funktionsgebäude Hartmannsdorf

• Bürgerhaus Markgrafpieske

• Heimatstube Markgrafpieske

• Jugendclub Markgrafpieske

• Kegelbahn Spreenhagen

• Sportplatz Spreenhagen

• Turnhalle Spreenhagen

Eine private Vermietung der Einrichtungen findet bis auf weiteres nicht statt.

Spreenhagen, den 19.03.2020

gez.

_____________________

Schröder
Amtsdirektor

- Übersicht Unterstützungsangebote

- Corona-Soforthilfe (ILB)

- Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz

- vereinfachter Antrag auf Steuerstundung (Finanzämter)

- Wirschaftsförderung Brandenburg

- Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Die Ostbrandenburgische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH www.owf-ostbrandenburg.de unterstützt bei der Antragstellung und berät interessierte Unternehmen.

- Die Pressemitteilung der Agentur für Arbeit Frankfurt (Oder) finden Sie im unteren Kästchen "Weitere Informationen - Downloads".

- Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Stand: 31.03.2020)

- Hygienestandardfestlegungen Landkreis Oder-Spree (unteres Kästchen "Weitere Informationen - Downloads")

- Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer (Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Epidemie)

Das Gesundheitsamt des Landkreises Oder-Spree hat eine Hotline für Fragen zum Coronavirus eingerichtet.

- Ergänzung zur Allgemeinverfügung über die häusliche Absonderung und Gesundheitsbeobachtung

- Allgemeinverfügung über Kitaschließungen

- Allgemeinverfügung über die häusliche Absonderung und Gesundheitsbeobachtung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert sind und deren Kontaktpersonen

- Allgemeinverfügung zur Einschränkung des Wassertourismus

- Allgemeinverfügung für Reiserückkehrer

- Allgemeinverfügung zum Umgang mit größeren Veranstaltungen

- Allgemeinverfügung - Besuch von Gemeinschaftsunterkünften